Allgemeine Geschäftsbedingungen

Versionsnummer: 2010.001 Stand: 01.11.2010

§ 1 Geltungsbereich

Für die Geschäftsbeziehung zwischen "Die Kissenmacher", Schloß Holte-Stukenbrock, und dem Besteller gelten ausschließlich die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen in ihrer zum Zeitpunkt der Bestellung gültigen Fassung. Abweichende Bedingungen des Bestellers erkennt "Die Kissenmacher" nicht an, es sei denn, "Die Kissenmacher " hätte ausdrücklich schriftlich ihrer Geltung zugestimmt.

§ 2 Vertragsschluss

Ihre Bestellung stellt ein Angebot an uns zum Abschluss eines Kaufvertrages dar. Wenn Sie eine Bestellung bei "Die Kissenmacher" aufgeben, schicken wir Ihnen eine E-Mail, die den Eingang Ihrer Bestellung bei uns bestätigt und deren Einzelheiten aufführt (Bestellbestätigung). Der Käufer ist verpflichtet, die durch die Bestellbestätigung Summe auf das mitgeteilte Bankkonto zu überweisen. Ein Kaufvertrag kommt erst dann zu Stande, wenn wir die Lieferung des bestellten Produktes bestätigen. Über Produkte aus ein und derselben Bestellung, die nicht in der Lieferbestätigung aufgeführt sind, kommt kein Kaufvertrag zu Stande. "Die Kissenmacher" bietet keine Produkte zum Kauf durch Minderjährige an. Auch unsere Produkte für Kinder können nur von Erwachsenen gekauft werden.

§ 3 Widerruf

(für Verbraucher im Sinne von §13 BGB) Widerrufsbelehrung bei Fernabsatzverträgen (nur für Verbraucher im Sinne von §13 BGB)

(1) Widerrufsrecht

Widerrufsrecht Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von einem Monat ohne Angabe von Gründen in Textform (z.B. Brief, Fax, E-Mail) oder - wenn Ihnen die Sache vor Fristablauf überlassen wird - durch Rücksendung der Sache widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger (bei der wiederkehrenden Lieferung gleichartiger Waren nicht vor Eingang der ersten Teillieferung jedoch nicht vor Erfüllung unserer Pflichten gemäß § 312e Abs.1 Satz 1 BGB in Verbindung mit Artikel 246 § 3 EGBGB. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache. Der Widerruf ist zu richten an: "Die Kissenmacher", Oestervenn 37, D-33758 Schloß Holte-Stukenbrock info@die-kissenmacher.de USt-IdNr.: DE274764953, Steuernummer: 347/5714/0464.

(2) Widerrufsfolgen

Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z. B. Zinsen) herauszugeben. Können Sie uns die empfangene Leistung ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren, müssen Sie uns insoweit ggf. Wertersatz leisten. Bei der Überlassung von Sachen gilt dies nicht, wenn die Verschlechterung der Sache ausschließlich auf deren Prüfung – wie sie Ihnen etwa im Ladengeschäft möglich gewesen wäre – zurückzuführen ist. Für eine durch die bestimmungsgemäße Ingebrauchnahme der Sache entstandene Verschlechterung müssen Sie keinen Wertersatz leisten. Paketversandfähige Sachen sind auf unsere Gefahr zurückzusenden. Die Rücksendung ist für Sie generell kostenfrei, unabhängig vom Warenwert. Nicht paketversandfähige Sachen werden bei Ihnen abgeholt. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung Ihrer Widerrufserklärung oder der Sache, für uns mit deren Empfang. Retourscheine sind per Leer-Email an retour@die-kissenmacher.de anzufragen.

(3) Das Widerrufsrecht besteht nicht bei Verträgen

zur Lieferung von Waren, die nach Kundenspezifikation angefertigt werden oder eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse zugeschnitten sind oder die auf Grund ihrer Beschaffenheit nicht für eine Rücksendung geeignet sind oder schnell verderben können oder deren Verfallsdatum überschritten würde, zur Lieferung von Audio- oder Videoaufzeichnungen oder von Software, sofern die gelieferten Datenträger vom Verbraucher entsiegelt worden sind, zur Lieferung von Zeitungen, Zeitschriften und Illustrierten

(4) Bei Rücksendung der Ware

hat der Verbraucher dafür Sorge zu tragen, dass die Ware sorgfältig verpackt als Paket an das Lager von "Die Kissenmacher" zurückgesandt wird.

§ 4 Lieferung

Sofern nicht anders vereinbart, erfolgt die Lieferung ab Lager an die vom Besteller angegebene Lieferadresse, sofern es sich um Lagerware handelt. Sofern es sich um nicht ausdrücklich als Lagerware gekennzeichnete Artikel handelt, kann die Lieferzeit bis zu 3 Wochen betragen. Angaben über die Lieferfrist sind unverbindlich, soweit nicht ausnahmsweise der Liefertermin verbindlich zugesagt wurde. Falls der Lieferant von "Die Kissenmacher" trotz vertraglicher Verpflichtung "Die Kissenmacher" nicht mit der bestellten Ware beliefert, sind "Die Kissenmacher" zum Rücktritt berechtigt. In diesem Fall wird der Besteller unverzüglich darüber informiert, dass das bestellte Produkt nicht zur Verfügung steht. Der bereits bezahlte Kaufpreis wird unverzüglich erstattet.

§ 5 Fälligkeit und Zahlung, Verzug

Der Besteller kann den Kaufpreis per Vorkasse und PayPal  begleichen. Die Zahlung erfolgt auf das mit der Bestellbestätigung mitgeteilte Bankkonto und ist binnen 5 Werktagen zu überweisen. Sondervereinbarungen bei z.B. dringender Terminlieferung werden auf Anfrage individuell schriftlich (auch per Email) verhandelt. Kommt der Besteller der Zahlungsaufforderung nicht binnen einer Frist von 30 Tagen nach, kann "Die Kissenmacher" eine Verzugsgebühr von pauschal 4,00 EUR einfordern. Falls "Die Kissenmacher" ein höherer Verzugsschaden nachweisbar entstanden ist, ist "Die Kissenmacher" berechtigt, diesen geltend zu machen.

§ 6 Eigentumsvorbehalt

Die gelieferte Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung im Eigentum von "Die Kissenmacher".

§ 7 Mängelhaftung

Liegt ein Mangel der Kaufsache vor, kann der Besteller Nacherfüllung (Mängelbeseitigung oder Ersatzlieferung) verlangen. Schlägt die Nacherfüllung fehl, kann der Besteller bei einem nicht unerheblichen Mangel vom Vertrag zurücktreten, den Kaufpreis mindern oder Schadensersatz geltend machen. Soweit sich nachstehend nichts anderes ergibt, sind weitergehende Ansprüche des Bestellers -- gleich aus welchen Rechtsgründen -- ausgeschlossen. "Die Kissenmacher" haftet deshalb nicht für Schäden, die nicht am Liefergegenstand selbst entstanden sind; insbesondere haftet "Die Kissenmacher" nicht für entgangenen Gewinn oder für sonstige Vermögensschäden des Bestellers. Soweit die Haftung von "Die Kissenmacher" ausgeschlossen oder beschränkt ist, gilt dies auch für die persönliche Haftung von Arbeitnehmern, Vertretern und Erfüllungsgehilfen. Vorstehende Haftungsbeschränkung gilt nicht, soweit die Schadensursache auf Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit beruht oder ein Personenschaden vorliegt. Sie gilt ferner dann nicht, wenn der Besteller Ansprüche aus §§ 1, 4 Produkthaftungsgesetz geltend macht. Die Verjährungsfrist beträgt 30 Tage, gerechnet ab Lieferung.

§ 8 Datenschutz

Informationen über Art, Umfang, Ort und Zweck der Erhebung, Verarbeitung und Nutzung der für die Ausführung von Bestellungen, die Anmeldung zu dem E-Mail-Benachrichtigungsdienst, die Übermittlung einer Onlinerezension erforderlichen personenbezogenen Daten durch "Die Kissenmacher"  befinden sich in der Datenschutzerklärung.

§ 9 Anwendbares Recht

Es gilt deutsches Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts.